ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Michael Markl Internetdienstleistungen e.U.




§1 Geltung

Mit Aufgabe einer Bestellung bei Michael Markl Internetdienstleistungen e.U., im Folgenden „Anbieter“ genannt, wird zwischen Nutzer und dem Anbieter ein Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Diesem liegen die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden „AGB“ genannt, zugrunde. Der Nutzer muss ausdrücklich zustimmen, um die Dienste des Anbieters verwenden zu können.

Diese AGB gelten für sämtliche Dienste des Anbieters. Zu diesen Diensten gehören u.a. Forenworld, Blogworld und Hostingworld.

Außerdem können diese AGB jederzeit unter http://www.michaelmarkl.at/agb.php nachgelesen, ausgedruckt und abgespeichert werden.

Diese AGB treten für alle Nutzer, die sich bis zum 11. Mai 2009 angemeldet haben, mit 25. Mai 2009 in Kraft, sofern der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in der sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht. Für alle Nutzer, die sich nach dem 11. Mai 2009 angemeldet haben, gelten diese AGB ab dem Zeitpunkt, zu dem sie sich unter Zustimmung zu diesen AGB angemeldet haben oder, wenn sie sich unter Zustimmung zu den alten AGB angemeldet haben, ab dem Zeitpunkt, der ihnen per E-Mail mitgeteilt wird.

Widersprüche gegen die neuen AGB sind schriftlich an den Anbieter zu richten. In einem solchen Fall gilt das Vertragsverhältnis mit Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen als beendet. Der Anbieter wird alle Daten von den Servern löschen.


§2 Inhalte

Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.

Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Nutzer verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.

Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugriff des Nutzers für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Nutzer Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Nutzer zu überprüfen.

Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff zu sperren.

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte in vollem Umfang verantwortlich und kann haftbar gemacht werden. Er stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.


§3 Pflichten sowie Rechte des Nutzers

Der Nutzer hat bei der Anmeldung bei Forenworld oder Blogworld, Abgabe einer Bestellung bei Hostingworld oder Abschluss eines Vertrags mit dem Anbieter alle erforderlichen Daten wahrheitsgemäß auszufüllen.
Diese Daten werden vom Anbieter gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Anbieter verwendet die Daten lediglich für die Zwecke der angebotenen Services.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angaben von Gründen zu blockieren. Es besteht kein Anspruch auf Verwendung der kostenlosen Services. Bei bezahlten Services hat der Nutzer das Recht, den Service jedenfalls bis zum Ablauf des jeweiligen Laufjahres zu nutzen.

Die Nutzung kostenloser Services kann jederzeit und ohne Angabe von Günden von beiden Seiten gekündigt werden. Kostenpflichtige Dienste können sowohl vom Nutzer als auch vom Anbieter unter Wahrung einer Kündigungsfrist von 8 Wochen zum Ende des jeweiligen Laufjahres gekündigt werden.
Der Anbieter löscht dann alle Daten des Nutzers unwiderruflich.

Ein Nutzungsvertrag kann nur auf schriftlichen Wunsch auf eine andere Person übertragen werden, ein Recht dazu besteht allerdings nicht.

Beendet der Benutzer das Vertragsverhältnis oder wird er durch den Anbieter wegen eines Verstoßes vom Service ausgeschlossen, so besteht kein Recht auf Auszahlung der Vorauszahlung.

Der Nutzer ist ohne schriftliche Berechtigung nicht berechtigt, geistiges Eigentum des Anbieters zu verändern, manipulieren oder kopieren. Dies gilt besonders bei der vom Anbieter eingeblendeten Werbung in Foren und Blogs, soweit diese nicht durch Buchung eines Dienstes entfernt wurde.

Verstößt ein Benutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese AGB oder gegen österreichische Gesetze, so ist der Anbieter berechtigt, den Benutzer fristlos zu sperren und vom Service auszuschließen.
Seine Daten werden in solchem Falle unwiderruflich gelöscht. Das Recht auf den Erhalt eines Backups - kostenpflichtig oder kostenfrei -, sowie eine Rückerstattung getätigter Zahlungen besteht nicht!
Der Benutzer stellt den Anbieter von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.


§4 Pflichten des Anbieters

Ein Anspruch auf Support besteht bei kostenlosen Services nicht. Es steht dem Anbieter frei, in diesem Fall Support anzubieten.
Für kostenpflichtige Services wird der Anbieter versuchen, einen bestmöglichen Support anzubieten.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Erreichbarkeit und technische Funktionalität jederzeit zu gewährleisten, dies gilt im Besonderen für kostenlose Dienste. Der Anbieter ist jedoch bemüht, für den Fall einer geplanten zweckmäßigen Aussetzung des Dienstes die Benutzer hierüber rechtzeitig vorher zu informieren. Sollte es zu einem Ausfall des Dienstes kommen, ist der Anbieter bemüht, die Funktionalität schnellstmöglich wiederherzustellen.


§5 Haftung

Der Anbieter kann nicht für Dinge haftbar gemacht werden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Services stehen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Schäden, die Mitgliedern, Benutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Mitglieder, Benutzer oder Dritter entstehen.

Verstößt der Nutzer mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in §2 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet dem Anbieter gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

Der Anbieter führt regelmäßig Datensicherungen durch. Dennoch kann ein Datenverlust nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Der Anbieter kann für einen entstandenen Datenverlust nicht haftbar gemacht werden. Der Nutzer ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich.


§6 Datenschutz

Die Datenschutzrichtlinien des Anbieters stehen im Einklang mit den Österreichischen Gesetzen.
Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche für die angebotenen Services nötigen Zugangsdaten und insbesondere Passwörter sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren und diese vor Missbrauch und Verlust zu schützen.

Die E-Mail-Adresse des Nutzers nutzt der Anbieter nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Nutzer nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Nutzer gewünscht, für eigene Newsletter.

Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Nutzerdaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
Bei einer möglichen Änderung dieser Daten, beispielsweise durch einen Umzug, muss dies dem Anbieter mitgeteilt werden, um die gespeicherten Daten auf einen aktuellen Stand halten zu können.


§7 Zahlungsbedingungen

Grundsätzlich sind Rechnungen von Michael Markl Internetdienstleistungen e.U. innerhalb von 14 Tagen, ohne Abzug zu bezahlen. Einsprüche gegen Rechnungen sind binnen 4 Wochen schriftlich an den Anbieter zu richten, andernfalls gilt die Rechnung als anerkannt.

Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen ist der Anbieter auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz des Nutzers zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten.

Der Nutzer hat das Recht seine Bestellung zu stornieren, dieses Recht gilt bis zu 14 Tage nach der Aufgabe der Bestellung. Der Anbieter wird in diesem Fall sämtliche Daten unwiderruflich löschen und getätigte Vorauszahlungen rückerstatten.
Dieses Recht zur Stornierung gilt nicht bei Bestellungen von Domains, auch wenn diese in einem Paket enthalten sind, da der Anbieter Bestellungen von Domains lediglich weitergibt und diese selbst nicht stornieren kann.


§8 Allgemeines

Es gilt österreichisches Recht.
Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens (5400 Hallein, Österreich).

Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ergebenden Streitigkeiten ist das für den Sitz des Anbieters örtlich zuständige Gericht.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, auch am Sitz des Nutzers zu klagen.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Alle Nutzer werden über eine solche Änderung verständigt und können binnen zwei Wochen schriftlich Einspruch gegen die neuen AGB erheben. In solchem Falle gilt das Vertragsverhältnis mit Inkrafttreten der neuen AGB als beendet und der Anbieter wird alle Daten des Nutzers unwiderruflich löschen.

Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Nutzungsvertrag unvollständig sein, so werden die AGB in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


Bei Rückfragen zu diesen AGB wenden Sie sich an Michael Markl (info@michaelmarkl.at).

Stand der AGB: 9. Mai 2009